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| Nutzungsbedingungen |
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- Geltungsbereich:
Für alle Geschäftsbeziehungen bei der Nutzung des SMS-Kurznachrichten-Versendungsdienstes gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Der Nutzer verpflichtet sich mit dem Drücken der Absende-Schaltfläche die nachfolgenden Regeln zu akzeptieren.
- Netze:
Dem Nutzer ist bekannt, dass die Versendung von Nachrichten nur in die auf der Internetseite angegebenen Netze möglich ist.
- Versand der SMS:
Die Länge einer Nachricht ist auf 160 Zeichen beschränkt. Die Drillisch Telecom GmbH, Wilhelm-Röntgen-Str. 1-5, 63477 Maintal (nachfolgend "Drillisch Telecom" genannt) ist berechtigt, an jede Nachricht einen Zusatz über den Ursprung anzuhängen. Des Weiteren ist "Drillisch Telecom" berechtigt beim kostenlosen Versand einer SMS eine Werbebotschaft beliebigen Inhaltes anzuhängen. Der Nutzer erklärt mit dem Drücken der Absende-Schaltfläche, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einschließlich einer angefügten Werbebotschaft einverstanden ist. Er stellt "Drillisch Telecom" von allen Ansprüchen Dritter frei, die daraus resultieren, dass der Empfänger nicht mit dem Empfang der kompletten Nachricht einverstanden ist.
- Leistungsumfang:
Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit des Dienstes. Ebenso wenig besteht Anspruch auf die Einhaltung von Absendungs- und Zugangszeiten. Dem Nutzer ist bekannt, dass im world wide web sowie im Datenfunk keine Gewähr für die Zielerreichung von E-Mails oder SMS-Nachrichten besteht. Eine solche Gewähr wird auch nicht von "Drillisch Telecom" übernommen. "Drillisch Telecom" schuldet keine umgehende Versendung, wird sich jedoch bemühen, dass Nachrichten in der Regel umgehend versendet werden. Der Versand einer Nachricht durch den Verwender geschieht auf eigene Gefahr. "Drillisch Telecom" behält sich vor, die Anzahl der SMS, die der Nutzer pro Tag versenden kann, zu begrenzen. Die maximal zulässige Anzahl pro Tag ist jeweils auf der Webseite unter www.dialing.de ersichtlich. Ein darüber hinausgehender Versand ist kostenpflichtig. Nach Ablauf von 90 Tagen verfällt das bis zu diesem Zeitpunkt bestehende, nicht genutzte Guthaben auf dem dialing-Konto. Dies geschieht unabhängig von der Höhe des Guthabens und betrifft ausschließlich über die gesonderte Dienstleistung gewährte Guthaben.
- Pflichten des Nutzers:
Der Nutzer verpflichtet sich, keine strafrechtlich relevanten Inhalte, sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen oder Nachrichten, durch die der Empfänger sittlich belästigt würde, oder deren Inhalt gegen die Grundrechte der BRD missachtet oder die Interessen von "Drillisch Telecom" verletzt zu versenden. Die Versendung von Werbung ist nicht zulässig. Der Nutzer verpflichtet sich, "Drillisch Telecom" von allen Schäden, Verlusten und Aufwendungen freizustellen, die "Drillisch Telecom" insgesamt oder einzeln im Rahmen von Gerichtsverfahren oder in Folge drohender oder geltend gemachter Ansprüche zu leisten hat, die sich aus einer Nichteinhaltung der oben genanten Pflichten ergeben. Zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit des Dienstes willigt der Nutzer darin ein, dass seine Daten auch erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies für das Aufklären sowie Unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstiger rechtswidriger Inanspruchnahme der Dienste notwendig ist und sofern tatsächliche Anhaltspunkte für einen entsprechenden Missbrauch vorliegen.
- Leistungsvorbehalt:
"Drillisch Telecom" behält sich vor, den Dienst jederzeit auszusetzen und/oder entgeltlich zu gestalten.
- Datenschutz/Einwilligung zur Werbung:
"Drillisch Telecom" beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften des BDSG und des TDDSG. Im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit des Dienstes erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass "Drillisch Telecom" Werbebotschaften in angemessenem Umfang von "Drillisch Telecom" und/oder Dritten an die registrierten Nutzer versendet. Der Nutzer willigt darin ein, dass seine Bestandsdaten auch für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des SMS-Dienstes verwendet werden dürfen. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. "Drillisch Telecom" behält sich aufgrund der Unentgeltlichkeit des Dienstes in diesem Fall jedoch die Kündigung dieses Teilnahmevertrages vor.
- Sicherheit/Haftung:
Der SMS-Kurznachrichten-Versendungsdienst verfügt nicht über ein Sicherheitssystem. Hieraus und durch die Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Nachricht des Nutzers auf dem Weg zum Empfänger nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet werden kann. Von der Versendung sensibler Nachrichten und/oder vertraulicher Informationen ist daher abzusehen. "Drillisch Telecom" haftet wegen schuldhafter Pflichtverletzung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter Leistung, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung wesentlicher Pflichten. Im Übrigen ist die Haftung von "Drillisch Telecom" für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Falle der Haftung nach vorstehendem Absatz und einer Haftung ohne Verschulden insbesondere bei anfänglicher Unmöglichkeit und Rechtsmängeln haftet "Drillisch Telecom" nur für den typischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von "Drillisch Telecom" für Mangelfolgeschäden und mittelbare Schäden wird ausgeschlossen. "Drillisch Telecom" haftet nicht dafür, dass durch die Nutzung des Dienstes bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können. "Drillisch Telecom" haftet auch nicht dafür, dass die versandten Nachrichten mit der Rechtsordnung der BRD und/oder anderer Staaten in Einklang steht. Sämtliche Haftungsbegrenzungen gelten nicht für grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz und zugesicherte Eigenschaften.
- Kündigung/Widerufsrecht:
Sowohl der Nutzer als auch "Drillisch Telecom" können die Teilnahme am SMS-Dienst mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen kündigen. Insbesondere im Falle eines Missbrauchs behält sich "Drillisch Telecom" vor, einzelne Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und/oder einzelne Empfängernummern/-accounts zu sperren. Neben dem Kündigungsrecht steht dem Nutzer ein Widerrufsrecht gem. § 312d BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Im Falle des Widerrufs ist der Nutzer an seine auf Abschluss dieses Teilnahmevertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens vier Monate nach Vertragsschluß oder wenn "Drillisch Telecom" mit der Ausführung der Leistungen aus diesem Vertrag mit Zustimmung oder auf Veranlassung des Nutzers begonnen hat. Kündigung und Widerruf können auch per E-Mail an info@dialing.de bzw. schriftlich an die unter Ziff. 12 angegebene Adresse erfolgen.
- Änderungsvorbehalt:
"Drillisch Telecom" behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird. Änderungen dieser Teilnahmebedingungen werden dem Nutzer in elektronischer Form per E-Mail bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht schriftlich bzw. per E-Mail Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn "Drillisch Telecom" bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Nutzer muss den Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderungen an "Drillisch Telecom" absenden. Die jeweils aktuellen Teilnahmebedingungen sind jederzeit unter http://www.dialing.de/ abrufbar.
- Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
- Bei Fragen
wenden Sie sich bitte per E-Mail an: info@dialing.de
oder
Adresse:
Drillisch Telecom GmbH
c/o DIALING
Wilhelm-Röntgen-Str. 1-5
63477 Maintal
Ich akzeptiere die hier dargestellten Nutzungsbedingungen.
Des Weiteren
bin ich ausdrücklich damit einverstanden
dass "Drillisch Telecom" Werbebotschaften in
angemessenem Umfang
von "Drillisch Telecom" und/oder Dritten an mich sendet.
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